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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007 - L 14 U 2/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,30589
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007 - L 14 U 2/05 (https://dejure.org/2007,30589)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.01.2007 - L 14 U 2/05 (https://dejure.org/2007,30589)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Januar 2007 - L 14 U 2/05 (https://dejure.org/2007,30589)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Unternehmereigenschaft iSv § 136 Abs 3 Nr 1 SGB 7 - nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten - Grundstückseigentümer - Inhaber eines Dauerwohnrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.12.1973 - 2 RU 114/71

    Begriff des Unternehmers - Anschlussrevision - Unzulässige Klage -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007 - L 14 U 2/05
    Er wird unmittelbar Eigentümer des Bauwerks, über das er verfügen kann; ihm kommt das wirtschaftliche Ergebnis der Bauarbeiten unmittelbar zugute und er ist daher Unternehmer (Bundessozialgericht, BSGE 37, S. 28, 31).
  • SG Oldenburg, 24.11.2004 - S 71 U 274/02
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007 - L 14 U 2/05
    Diese Akte und die Gerichtsakte (Az. L 16 U 2/05, S 71 U 274/02) sind Gegenstand der Beratung gewesen.
  • OLG Saarbrücken, 06.02.1976 - 3 U 44/75
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007 - L 14 U 2/05
    Auch das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen habe in seinem Urteil vom 22. Juni 1976 (Az. L 3 U 44/75) zu der Frage der Bauherrenhaftung nach § 729 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) ausgeführt, der Gesetzgeber sehe in der Vorschrift des § 33 Zweites Wohnungsbaugesetz (II. WoBauG) den Eigentümer eines Baugrundstücks, auf dem ein Bauvorhaben durchgeführt werden solle, als Bauherrn an.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2013 - L 14 U 109/11
    Das SG hat unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 5. Februar 2008 - B 2 U 3/07 R -) und des LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 25. Januar 2007 - L 14 U 2/05 -) im Einzelnen zutreffend darauf hingewiesen, dass der Ehefrau des Klägers als Miteigentümerin des Grundstücks E. Nr. 6/6a, F., (neben ihrem Sohn) die Unternehmereigenschaft in Bezug auf die durchgeführten nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten zukam.
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